Gabi Mayer

06.08.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

„Gute Arbeit für alle“: Thomas Kutschaty und Jessica Rosenthal besuchen Bonner Werkstätten

Wie schaffen wir gute Arbeit für alle? Diese Frage stand am Donnerstag im Mittelpunkt bei einem gemeinsamen Besuch des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Thomas Kutschaty und der SPD-Bundestagskandidatin Jessica Rosenthal in einer Behindertenwerkstatt der Bonner Lebenshilfe. Gemeinsam verschafften sie sich ein Bild von der Arbeit in der Werkstatt.

28.07.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

Unterstützung für die Opfer der Hochwasserkatastrophe

Nur wenige Kilometer von uns entfernt haben unzählige Menschen durch die Flutkatastrophe alles verloren: ihr Hab und Gut, ihr Dach über dem Kopf und teilweise sogar Angehörige, Bekannte oder Freunde. Die Ereignisse in Erftstadt, Ahrweiler, Trier, aber auch direkt bei uns nebenan im Rhein-Sieg-Kreis oder in Euskirchen machen uns betroffen und sprachlos.

Wir möchten uns bei allen Einsatzkräften des THW, der Feuerwehr, des ASB, des DRK, der Malteser, der Johanniter, der Polizei, der DLRG, aber auch bei allen anderen Helfer:innen, die seit Tagen alles dafür tun, die Folgen der Flut zu beseitigen, bedanken. Ein Dank geht aber auch an alle die, die ihre Hilfe anbieten: sei es mit Unterkünften, mit Sachspenden oder anderen Dingen, die den Menschen vor Ort helfen. Gerade bei solchen Ereignissen ist diese Solidarität wichtig! Ihr könnt auch selber die Menschen vor Ort unterstützen. Dafür haben wir nachfolgend eine kleine Übersicht mit Hilfsmöglichkeiten erstellt!

28.06.2021 in Landespolitik von SPD Bonn

SPD Bonn wählt Landtagskandidaturen

Auf einer Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende wählten die Mitglieder der Bonner SPD am Samstag, den 26. Juni 2021 Gabriel Kunze zum Landtagskandidaten für den Bonner Südwahlkreis und Magdalena Möhlenkamp zur Landtagskandidatin für den Bonner Nordwahlkreis.

Kunze wurde mit 53 Prozent der Stimmen im zweiten Wahlgang gewählt, Möhlenkamp wurde mit 83 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Insgesamt nahmen rund 150 Sozialdemokrat:innen an der Versammlung teil, die aufgrund rechtlicher Vorgaben in Präsenz in der Hardtberghalle unter strengen Hygienevorschriften stattfand.

20.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Jessica Rosenthal fordert freien Eintritt für U18-Jährige ins Freibad

Die Vorsitzende der Bonner SPD, Jessica Rosenthal, fordert, in diesem Sommer freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Bonner Freibädern einzuführen.

„Kinder und Jugendliche haben besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelitten. Schulen waren geschlossen oder im Wechselunterricht und die meisten Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche konnten aufgrund der Corona-Beschränkungen nicht oder nur eingeschränkt stattfinden. Dazu kommt, dass viele Familien im Sommer wahrscheinlich nicht in den Urlaub fahren können.

12.05.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

Jessica Rosenthal: „Wer Synagogen angreift, greift uns alle an“

Die Vorsitzende der Bonner SPD, Jessica Rosenthal, verurteilt den Angriff mit Steinen auf die Synagoge in Bonn: „Wer Synagogen angreift, der greift uns alle an. Antisemiten und Rassisten haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Besonders in Zeiten, in denen Menschen, die sich rassistisch und antisemitisch äußern, in den Bundestag einziehen könnten, müssen wir alle ganz besonders deutlich gegen rechte Tendenzen einstehen. Als Bonner SPD verurteilen wir den Angriff scharf und stehen an der Seite der jüdischen Gemeinde.“

02.03.2021 in Verkehr

Schülerticket soll einheitlich und günstiger werden

Eine der Schwerpunkte der neuen Ratskoalition ist die Gestaltung der Verkehrswende in Bonn, also die Stärkung des Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehrs.

Dazu soll auch das OPNV-Angebot für Schüler*innen attraktiver und günstiger werden.

Daher haben Grüne, SPD, Linke und Volt eine erste Antragsinitiative in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr eingebracht (S. Anlage), mit der die Verwaltung beauftragt werden soll, gemeinsam mit den Stadtwerken die Voraussetzungen und Konsequenzen zu klären, die das geplante Schülertickets zu einem Preis von 19 Euro pro Monat mit sich bringen.

Die aktuelle Preisgestaltung ist abhängig von der Zahl der Tickets, die an der jeweiligen Schule abgenommen werden. So werden insbesondere Schüler*innen in einkommensschwächeren Stadtteilen mit Kosten von bis zu 30 Euro monatlich belastet, während in Schulen mit hoher Abnahmemenge der Preis für das Monatsticket teilweise nur 16,90 beträgt.

„Das ist so ungerecht und schließt zu viele Schüler*innen von der Nutzung des ÖPNV aus “ sagt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabi Mayer. „Wir sind und klar darüber, dass diese Maßnahmen auch Geld kosten werden. Deshalb werden wir sie in die Haushaltsberatungen aufnehmen.“

13.02.2021 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bundestagswahl 2021: Bonner SPD wählt Jessica Rosenthal zur Bundestagskandidatin

Die Bonner SPD geht mit Jessica Rosenthal, Vorsitzende der SPD Bonn und Juso-Bundesvorsitzende ins Rennen um das Bonner Bundestagsmandat. Auf einer Mitgliederversammlung, die aufgrund der Corona-Pandemie als hybride Veranstaltung mit anschließender Urnenwahl an vier Standorten im Stadtgebiet stattfand, wurde Rosenthal mit deutlichem Vorsprung vor ihrem Mitbewerber Stefan Gsänger zur Bundestagskandidatin gekürt.

Rosenthal zeigte sich dankbar für das Vertrauen der Bonner SPD: „Ich freue mich, für die SPD um das Bonner Bundestagsmandat zu kämpfen. Ich trete an, um Bonn wieder eine Stimme in Berlin zu geben, die auch gehört wird. Denn im September entscheidet sich, wie wir in Zukunft leben wollen. Als Sozialdemokratie haben wir überzeugende Antworten für die großen Herausforderungen unserer Zeit. Ich werde gemeinsam mit den Mitgliedern der Bonner SPD für das Bonner Direktmandat und eine starke Sozialdemokratie kämpfen!“

23.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Wir gestalten Bonn für alle: Parteitag der Bonner SPD stimmt für Koalitionsvertrag

Auf dem ersten virtuellen Parteitag der Bonner SPD haben die Delegierten mit Mehrheit für die Annahme des Koalitionsvertrags mit Grünen, Linken und Volt beschlossen. Enrico Liedtke, Vorsitzender der Bonner SPD, warb in seiner Rede für die neue Mehrheit im Bonner Rat: „Wir haben jetzt die Chance, Bonn sozial, gerecht und verantwortungsvoll zu gestalten. Wir senken die Ticketpreise für Pendlerinnen und Pendler, wir bauen mehr bezahlbare Wohnungen für Familien und wir schaffen Betreuungsplätze in Kita und OGS. Die Menschen erwarten von uns, dass wir die Probleme dieser Stadt endlich anpacken und lösen. Viel ist in den letzten Jahren liegengeblieben. Doch auf diesen Stillstand kann heute der Aufbruch folge. Mit diesem Koalitionsvertrag gehen wir einen großen Schritt in Richtung unserer Idee einer weltoffenen Stadt für alle.“

23.01.2021 in Allgemein

Neuwahlen im Rat

Ich freue mich sehr, dass ich in dieser Ratsperiode auf allen Ebenen an der #VerkehrswendeBonn mitarbeiten darf. Endlich wird sich in unserer Stadt etwas bewegen. Endlich geht es voran. Ich danke der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und dem Rat für das Vertrauen.

19.01.2021 in Bundespolitik von SPD Bonn

Laschet ist nun gefordert: Bonn als internationale Stadt stärken

Nach dem CDU-Bundesparteitag sieht die Vorsitzende der SPD Bonn, Jessica Rosenthal den neuen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, in der Pflicht, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zum „Bonn-Vertrag“ kurzfristig umzusetzen:

„Bonn bietet als UN-Standort und als Bundesstadt mit seinen wichtigen Akteuren aus Bundespolitik, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft eine einzigartige Chance für Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Bonn muss weiter als deutsches Kompetenzzentrum für nachhaltige Entwicklung, gerechte globale Lösungen sowie Cybersicherheit ausgebaut werden.

Armin Laschet ist in seiner neuen Rolle nun gefordert. Er muss in seiner Verantwortung als neuer CDU-Vorsitzender gewährleisten, dass der zwischen SPD, CDU und CSU fest vereinbarte Bonn-Berlin-Vertrag noch in dieser Legislaturperiode, also in diesem Jahr, abgeschlossen wird.

18.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Progressiv nach vorne: Der Koalitionsvertrag ist fertig!

Zum vorgestellten Entwurf des Koaltionsvertrages äußert sich Enrico Liedtke, Vorsitzender der Bonner SPD folgendermaßen: „Unser Ziel ist ein lebenswertes Bonn, das sich alle leisten können. Mit einer Offensive im Wohnungsbau und dem Ausbau von Teilhabechancen vor allem im Bildungsbereich und der Mobilität gehen wir jetzt einen wichtigen Schritt voran. Wir senken die Ticketpreise für Schülerinnen und Schüler sowie Menschen mit geringen Einkommen. Damit alle Kinder die gleichen Chancen haben, bauen wir OGS- und Kita-Plätze aus und wollen langfristig die Kita-Gebühren abschaffen. Und als internationale Stadt werden wir die hier ansässigen internationalen Organisationen mit ihrem Know-How in lokale Prozesse einbeziehen. Denn wir sind überzeugt, dass Bonn eine Stadt für alle sein muss, und werden in den kommenden Jahren daran arbeiten, dass diese Vision nun Realität werden kann.“

15.01.2021 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Mehr Wohnungen für die Allgemeinheit: Städtische Grundstücke sollen städtisch bleiben

Die Bonner Stadtverwaltung hat mitgeteilt, dem Rat in einer Beschlussvorlage vorzuschlagen, dass künftig städtische Grundstücke nicht mehr verkauft, sondern nur noch in Erbpacht vergeben werden.

Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Die neuen Mehrheiten in Bonn zeigen vom Start weg Wirkung. Wir freuen uns, dass die Verwaltung unsere Idee aufgegriffen hat und künftig Grundstücke der Stadt nicht mehr verkauft, sondern nur noch in Erbpacht vergeben werden sollen. Das ist ein richtiger Schritt, denn kommunales Eigentum soll der Allgemeinheit dienen und nicht den Gewinninteressen einiger Weniger.

13.01.2021 in Unterbezirk von SPD Bonn

Schändung muslimischer Gräber: Bonn hat keinen Platz für Rassismus

Zur Beschmierung muslimischer Gräber mit Hakenkreuzen äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Wir sind fassungslos darüber, dass muslimische Gräber in Bonn mit rassistischen Symbolen beschmiert werden. Die Schändung von Grabstätten mit solchen Schmierereien ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen, denen wir unser Mitgefühl aussprechen möchten. In einer internationalen Stadt wie Bonn ist kein Platz für Rassisten und Rechtsextreme. Als SPD stehen wir an der Seite der Betroffenen und machen uns jeden Tag stark gegen Rassismus und Rechtsextremismus.“

Binnaz Öztoprak, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt der SPD Bonn, betont: „Die Schändung von Gräbern ist unsäglich und pietätlos. Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig macht der Vorfall deutlich, dass wir tagtäglich Rassismus und Rechtsextremismus entgegentreten und für eine vielfältige Gesellschaft einstehen müssen.“

09.12.2020 in Beschlüsse von SPD Bonn

Internationale Ächtung von bewaffneten Drohnen

Im Eilverfahren und ohne gesellschaftliche Debatte über die Folgen dieser Entscheidung, versucht die CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr durch das Parlament zu peitschen. Die Union beweist einmal mehr, wie wenig Priorität sie den moralischen Implikationen dieser Frage einräumt. Sie schlägt einen Weg ein, wie er nicht falscher sein könnte.

Daher begrüßen und bestärken wir ausdrücklich, dass der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans sich klar gegen dieses Vorhaben positioniert! Damit reagiert er folgerichtig auf die Probleme, die unbemannte, automatisierte und ferngesteuerte Waffensysteme mit sich bringen und macht einmal mehr deutlich: Die SPD steht für mehr Frieden und Dialog statt Aufrüstung.

04.12.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Absage der Mitgliederversammlung am 5.12.2020

Hiermit müssen wir leider darüber informieren, dass die für morgen, 5. Dezember 2020, geplante Mitgliederversammlung nicht stattfinden kann. Im Laufe des heutigen Tages sind die Anmeldezahlen noch einmal deutlich angestiegen und haben unsere Erwartungen (und auch die Erfahrungen aus den Nominierungsveranstaltungen der letzten Jahre), aufgrund derer wir am Montag entschieden haben, an der Veranstaltung festzuhalten, deutlich übertroffen. Daher wird es nun nicht mehr möglich, unseren eigenen Ansprüchen an eine sichere Veranstaltung gerecht zu werden. Das Wohl und der Schutz unserer Mitglieder hatten für uns immer Priorität. Auch wenn die Veranstaltung bei den aktuellen Anmeldezahlen weiterhin laut Corona-Schutzverordnung stattfinden dürfte, haben wir uns dazu entschieden, die Veranstaltung zum Schutz aller zu verschieben.

28.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bürgerentscheid zum Melbbad: Beunruhigende Entwicklung im Kampf gegen Wohnungsnot

Zum Ergebnis des Bürgerentscheids zur Bebauung am Melbbad äußert sich Angelika Esch, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn: „Das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Bebauung am Melbbad ist anders ausgefallen als wir es uns erhofft haben. Leider konnten wir eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht davon überzeugen, dass ein Schwimmbad und ein Wohngebäude nebeneinander kein Widerspruch sein müssen. Dennoch werden wir weiter dafür streiten, dass mehr bezahlbare Wohnungen in Bonn gebaut werden.“

Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke, Vorsitzende der Bonner SPD, ergänzen: „Das Ergebnis des Bürgerentscheids steht sinnbildlich für eine beunruhigende Tendenz in unserer Stadt. Die Mieten in Bonn steigen von Jahr zu Jahr, der Anteil an geförderten Wohnungen nimmt immer weiter ab. Dagegen wird jedoch nichts unternommen. Das führt dazu, dass sich Menschen, die in unserer Stadt unverzichtbare Aufgaben wahrnehmen – zum Beispiel Pflegekräfte, Busfahrerinnen, Supermarktangestellte oder Erzieher – hier keine Wohnung mehr leisten können. Die Flächen in Bonn sind begrenzt, sodass die Nachverdichtung von bereits bebauten Flächen im Kampf gegen die Wohnungsnot unverzichtbar ist. Diese dringend notwendige Maßnahme fällt nun den Interessen Einzelner zum Opfer. Das ist eine Entwicklung, die uns Sorge bereitet. Bonn muss eine Stadt für alle sein, in der sich jeder und jede eine Wohnung leisten kann. Das geht nur, wenn wir solidarisch miteinander sind. Wir werden weiterkämpfen, um diese Vision einer Stadt für alle Realität werden zu lassen. Denn nur so kann der gesellschaftliche Zusammenhalt auf Dauer gewährleistet werden.“

17.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bonn hat keinen Platz für Corona-Leugner

Zur Demonstration der sogenannten „Querdenker“ am morgigen Mittwoch äußert sich Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Bonner SPD: „Corona stellt uns alle ohne Zweifel vor eine extreme Herausforderung, die wir nur mit Solidarität bestehen. Im Kampf gegen das Virus lernen wir ständig dazu. Somit ist ein stetes Abwägen und Überdenken der aktuell geltenden Einschränkungen zum Schutz der Gesellschaft unverzichtbar. Jedoch können die Verschwörungstheorien der Corona-Leugner, befeuert durch rechte Hetzer, kein Teil dieser Debatte sein. Vielmehr wird durch die Demonstrationen von Corona-Leugnern und die dort stattfindende Missachtung der Regeln zur Eindämmung des Virus aufgrund von Egoismus und Realitätsverweigerung das Leben anderer Menschen gefährdet. Die Demonstrationen verurteilen wir als Sozialdemokraten auf das Schärfste. Die rechten Lautsprecher, die mit reißerischen Parolen und menschenverachtenden Äußerungen Verunsicherung schaffen und Menschenleben gefährden, dürfen nicht unsere Aufmerksamkeit bekommen. Nur gemeinsam und solidarisch werden wir den Kampf gegen das Virus gewinnen.“

07.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bürgerentscheid Melbbad: Jetzt mit "Nein" stimmen!

Noch bis zum 27. November läuft der Bürgerentscheid zum Melbbad. Wir stehen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und werben deshalb für ein "Nein" im Bürgerentscheid. Denn Pflegekräfte brauchen nicht nur Applaus, sondern vor allem eine bezahlbare Wohnung. Das wollen wir anpacken und mit einer klimaverträglichen Bebauung eines Teils des Melbbad-Geländes umsetzen. Das Schwimmbad bleibt in jedem Fall erhalten - und wird durch neue Umkleiden und Sanitäranlagen sogar noch aufgewertet! Mehr Infos gibt es unter wohnen-am-melbbad.de!

05.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Konstituierende Sitzung der BV Bad Godesberg

In einer Stichwahl setzt sich der SPD-Kandidat Gabriel Kunze als stellvertretender Bezirksbürgermeister durch. „Ich freue mich, dass wir mit unserem Kandidaten Gabriel Kunze deutlich überzeugen konnten; seine Wahl ist eine klare Absage an rechte Tendenzen und eine gute Sache für Bad Godesberg. Dass der BBB mit der AfD gemeinsame Sache macht, macht mich fassungslos. Es gibt beim BBB offenbar keine Hemmungen, gemeinsam mit der AfD Ziele durchzusetzen. Marcel Schmitt und sein Bürgerbund wissen nicht, wo die Grenze nach rechts verläuft", so Dr. Uli Barth, Sprecher der SPD-Bezirksfraktion. Der Kandidat des BBB war nur dank der Stimme des AfD-Bezirksverordneten in die Stichwahl gekommen.

03.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Zur konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Bonn äußert sich Jochen Reeh-Schall, Bezirksverordneter der SPD: „Der Wechsel ist geschafft! Mit der heutigen Sitzung beginnt unsere Arbeit in der Bezirksvertretung Bonn in neuen Mehrheitsverhältnissen und wir freuen uns, dass wir als sozialdemokratische Stimme die Belange des Stadtbezirks Bonn mitgestalten können. Ich freue mich, bis Ende 2022 das Amt des Bezirksbürgermeisters ausüben zu dürfen und werde gemeinsam mit den anderen Fraktionen dafür streiten, die Weichen für ein lebenswertes Bonn zu stellen und die anstehenden Aufgaben anzupacken!

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