25.02.2020 in Wahlkreis

Stadtteilrundgang Grüne Mitte

 

SPD vor Ort

Gutes, richtig Gutes und Verbesserungswürdiges und Kritisches, das gibt es in der Grünen Mitte in Duisdorf.

Um sich ein aktuelles Bild zu machen, besucht die SPD-Ratsfrau Gabi Mayer gemeinsam mit Lissi von Bülow, SPD-Oberbürgermeisterkandidatin, die Grüne Mitte.

Treffpunkt ist am Freitag, 6. März um 15:30 Uhr die Ecke Schmittgasser Kirchweg und Am Bruch.

„Mir ist wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis im Gespräch zu bleiben und die Gelegenheit zu nutzen, unserer OB-Kandidatin meinen Wahlkreis mit seinen schönen und herausfordernden Seiten zu zeigen. Für die Anwohner und interessierte Bürgerinnen ist es eine gute Gelegenheit Frau von Bülow persönlich kennenzulernen. Ich freue mich auf reges Interesse“, erläutert Gabi Mayer.

Sie bittet die Anwohner, ihr Themen und Fragen zu nennen, die angesprochen werden und Orte, die ggf. besucht werden sollten. Gern telefonisch unter 0228 / 2494948 oder per E-Mail an mail@gabi-mayer.de.

„Die grobe Route steht fest, und wir freuen uns über Anregungen“, betont Gabi Mayer.

 

18.02.2020 in Wahlkreis

Erfolg: Mehr Bürgerdienste auch für den Hardtberg

 

Heute informiert die Stadtverwaltung, dass auch der Stadtbezirk Hardtberg einen zusätzlichen ganzen Dienstleistungstag erhält.

"Das ist ein riesiger Erfolg", betont Gabi Mayer, SPD-Ratsfrau für Duisdorf und Medinghoven. "Von Anfang an, schon in der Planungsphase in 2014, hatte sich die SPD Hardtberg klar gegen die Zentralisierung der Bürgerdienste im Stadthaus ausgesprochen. Jetzt, endlich, bewegt sich die Verwaltung."

Mayer betont, dass die jetzt geplante Regelung ein Schritt in die richtige Richtung ist, um den Bürgerinnen und Bürgern einen angemessenen dezentralen Service anzubieten. Zweifel äußert sie an der Umsetzbarkeit. Wenn in den Bezirken jeweils 3 oder im Falle von Bad Godesberg sogar 4 Dienstleistungstage angeboten werden, muss ja dafür auch (zusätzliches) Personal da sein. 

"Ich bin gespannt, wie das funktionieren soll. Auf die entsprechenden Erläuterungen der Verwaltung in der kommenden Bezirksvertretung sind wir neugierig".

Ratsnewsletter der Stadt Bonn vom 18.02.2020

 

18.02.2020 in Verkehr

Geschwindigkeitskontrollen im Schmittgasser Kirchweg

 

Beschwerden häufen sich wieder, dass in der Lessenicher Straße und in der Fortführung am Schmittgasser Kirchweg häufig zu schnell gefahren wird.

Vor Jahren hatte die Stadt Bonn hier schon mal die Geschwindigkeit mit einem sog. Seitenmessgerät gemessen. Die Anwohner hatten damals moniert, dass dieses Meßgerät an einer Stelle angebracht war, an der die Autos sowieso schon abgebremst hatten. 

Deshalb soll jetzt auf Initiative der Stadtverordneten Gabi Mayer erneut gemessen werden. Diesmal werden vorher die Anwohner eingebunden, damit der beste Ort für die Messung ermittelt werden kann. 

"Ich bedanke mich ausdrücklich bei der Stadtverwaltung dafür, dass hier auf die Anliegen der Bürger konkret eingegangen werden soll", betont Gabi Mayer, die auch verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

 

17.02.2020 in Verkehr

Rückenwind für Bonn: SPD unterstützt Radentscheid

 

Der Vorstand der Bonner SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig/mit großer Mehrheit beschlossen, das Bürgerbegehren „Radentscheid Bonn“ zu unterstützen. Hierzu erklärt Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD: „Fahrräder sollen in Bonn endlich freie Bahn bekommen! Genau das würden wir mit einer Umsetzung der Forderungen des Radentscheids für unsere Stadt erreichen. Ein strukturierter Ausbau der Radwege zu einem durchgängigen Netz, eine massive Aufstockung der Stellplätze und die Erhöhung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer an Kreuzungen müssen endlich konsequent in Angriff genommen werden.“

 

16.02.2020 in Wahlkreis

Bürgerinformation zum Kanalbau in Duisdorf

 

Kanalerneuerung Rochusstraße von Haus Nr. 285 bis Derlestraße 

Das Tiefbauamt der Bundesstadt Bonn wird den Kanal in der Rochusstraße in Duisdorf erneuern. Die Betonkanäle mit Durchmessern von 30 bzw. 40 Zentimetern stammen aus dem Jahr 1957, weisen Schäden und Wurzeleinwuchs auf und sind sanierungsbedürftig. Der Kanal wird in offener Bauweise vom Gehweg in die Straßenmitte verlegt. Die Sinkkästen und die dazugehörigen Leitungen werden vollständig erneuert. Weiterhin werden vier Schächte neu gebaut.  
Der Baubeginn ist für den 02.03.2020 vorgesehen.  
Das Bauvorhaben wird auf der Grundlage des vom Rat der Stadt Bonn beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzepts durchgeführt. 
 

16.02.2020 in Umwelt

Park Medinghoven für Familien

 

Nachgehakt bei der Verwaltung

„Grüne Oasen werden in der Stadt immer wichtiger. Und wichtig ist, dass die Parks, die wir haben, auch für Familien mit Kindern und ältere Menschen gleichermaßen nutzbar sind“, betont Gabi Mayer, Stadtverordnete, in deren Wahlkreis und Wohnort der Park Medinghoven liegt.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion Hardtberg, Dominik Loosen, hakt sie deshalb in einem Antrag nach, wie weit die Planung gediehen ist. Schon vor zwei Jahren hatte die BV Hardtberg beschlossen, den Park aufzuwerten und der Verwaltung aufgegeben, Vorschläge zu machen.

 

14.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Faktencheck Cityring: So läuft der Verkehr zukünftig in Bonn

 

Seit der letzten Ratssitzung am 6. Februar erhitzt das Stichwort „Cityring“ die Bonner Gemüter. Worum geht’s konkret? Am 6. Februar wurde mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken, der Sozialliberalen und Teilen des Bürger-Bundes Bonn die Kappung des Cityrings beschlossen. Ursprung dieses Beschlusses war ein Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion, in dem wir gefordert haben, dass man zukünftig an der Straße „Am Neutor“ und am Ende der Wesselstraße nur noch links abbiegen darf. Das bedeutet, dass man zukünftig nicht mehr durch die Maximilianstraße direkt vor den Bonner Hauptbahnhof fahren kann. Seitdem wirbeln Mythen und Halbwahrheiten durch Bonn, die wir an dieser Stelle einem kleinen Faktencheck unterziehen wollen, um wieder ein wenig Klarheit in die Diskussion rund um den Cityring zu bringen.

 

13.02.2020 in Wahlkreis

Quartiersentwicklung Medinghoven

 

Wie geht es weiter?

Die Quartiersentwicklung in Medinghoven nimmt langsam Fahrt auf. Gespräche, Expertenrunden und Vernetzung, das sind bislang die Schwerpunkte. Und während man als Außenstehender eher den Eindruck hat, da ist noch nicht viel passiert, macht sich die Politik schon Gedanken um die Fortführung des Projektes ab Frühjahr 2021.

Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, die beiden befristeten Stellen für das Förderprogramm „Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ für Medinghoven auch über das Frühjahr 2021 hinaus zur Verfügung zu stellen, notfalls auch aus städtischen Mitteln, wenn es keine anderen Fördertöpfe gibt.

Sie möchte aber auch wissen, wie es weitergeht; und was insbesondere für Kinder und Jugendliche jetzt abgeleitet werden kann aus der bisherigen Arbeit.

„Im kinderreichsten Stadtteil Bonns, mit Fördermitteln für genau dieses Thema, hoffe ich doch, dass sich auch bald etwas verbessert für die jungen Leute vor Ort“, betont Gabi Mayer, die SPD-Ratsfrau und Medinghovenerin. Die Kinder- und Jugendarbeit ist gut, aber viel zu wenig; auch die Arbeit der Streetworker muss ausgebaut werden.“

 

13.02.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Wegducken vor den Rechten: SPD bedauert Europa-Tag ohne Parteien

 

Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, keine Parteien am diesjährigen Europa-Tag zuzulassen, stößt bei der Bonner SPD auf Unverständnis. Auch wenn sich die unschönen Szenen aus dem vergangenen Jahr nicht wiederholen sollen, darf der öffentliche Raum nicht denen verwehrt werden, die für die Demokratie einstehen. „Die Stadt darf vor rechten Krawallmachern nicht einknicken“, fordert Enrico Liedtke, Sprecher des Arbeitskreises Europa der Bonner SPD. Der Europa-Tag sei dazu gedacht, für die Ideen eines vereinten Europas zu werben. „Dass nun gerade die demokratischen Parteien, die die Europäische Union maßgeblich mitgestalten können und wollen, ausgeschlossen werden, offenbart ein fragwürdiges Verständnis von politischer Debattenkultur“, so Liedtke weiter: „Europa steht vor schwierigen Herausforderungen. Gerade jetzt ist es notwendig, dass wir ein klares Bekenntnis zur europäischen Einigung ablegen und über unsere Vorstellungen und Ziele für die EU informieren können.“

 

11.02.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Rückenwind für Bonn: SPD unterstützt Radentscheid

 

Der Vorstand der Bonner SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig/mit großer Mehrheit beschlossen, das Bürgerbegehren „Radentscheid Bonn“ zu unterstützen. Hierzu erklärt Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD: „Fahrräder sollen in Bonn endlich freie Bahn bekommen! Genau das würden wir mit einer Umsetzung der Forderungen des Radentscheids für unsere Stadt erreichen. Ein strukturierter Ausbau der Radwege zu einem durchgängigen Netz, eine massive Aufstockung der Stellplätze und die Erhöhung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer an Kreuzungen müssen endlich konsequent in Angriff genommen werden.“

 

11.02.2020 in Bundespolitik von SPD Bonn

Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis gesucht

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann, bittet Familien in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis darum, ab September einen Austauschschüler aus den USA bei sich aufzunehmen. Die Jugendlichen haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten und möchten während ihres rund 10monatigen Aufenthalts gerne in einer netten Gastfamilie leben. „Da ich dieses Jahr selbst Pate für zwei deutsche Jugendliche bin, die ein Stipendium für die USA bekommen, würde ich mich sehr freuen, wenn wir die Gastfreundschaft der Amerikaner erwidern könnten“, so der SPD-Politiker.

Sie freuen sich auf Kartoffelsalat, deutsche Städte, Bundesliga und Weihnachtsmärkte: 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA kommen im September für zehn Monate nach Deutschland und besuchen hier eine Schule. Im Vorfeld werden ihnen auch Deutschkenntnisse vermittelt, damit sie sich sofort verständigen können.

 

09.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Kein Studiengang für Cybersicherheit in Bad Godesberg: Eine große Chance wieder einmal verpasst

 

Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der Bonner SPD, erklärt: „Wenn man sich über alle Parteigrenzen hinweg einig ist, dass die Ansiedlung eines Hochschulstandortes in Bad Godesberg für die Stadtentwicklung dort sehr wichtig ist, dann muss man auch alles für diese Entscheidung Notwendige tun und sich als Bonner Team gegenüber Düsseldorf aufstellen, um den Zuschlag zu erhalten. Herr Sridharan hat aber nicht parteiübergreifend gearbeitet. Er hatte weder ein Konzept noch eine konkrete Finanzierungszusage der Stadt in der Tasche. Wieder einmal hat man den Eindruck, dass sich Bonn bei solchen Verhandlungen schlecht vorbereitet und schlecht vernetzt zeigt. Für Bad Godesberg wäre die Ansiedlung sehr wichtig gewesen.“

 

07.02.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Bonner SPD verleiht Laetitia: Helga Schell für soziales Engagement im Karneval ausgezeichnet

 

Im Rahmen des Tollitätenempfang der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat der Vorsitzende der SPD Bonn, Gabriel Kunze, die Laetitia an Helga Schell von der GKG Bergfunken Bad Godesberg e. V. verliehen. Die „Laetitia“ ist eine Auszeichnung der Bonner SPD für soziales Engagement im Karneval und nach „Laetitia“, der römischen Göttin des Frohsinns benannt, die 1828 als Vorgängerin der „Bonna“ im ersten Bonner Rosenmontagszug auftrat.

Seit 1986 im Karneval engagiert

Helga Schell, die diesjährige Preisträgerin, ist 1986 Mitglied der GKG Bergfunken geworden, als ihre Tochter Tanzmariechen werden wollte. Seitdem hat sich die 63-Jährige in vielen Funktionen innerhalb des Vereins engagiert.

 

06.02.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Wohnen darf nicht arm machen – Wir brauchen deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum in NRW

 

Zur Vorstellung des Förderergebnisses für die Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2019 durch Ministerin Ina Scharrenbach  erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dieses Förderergebnis ist eine Bankrotterklärung der Landesregierung. Angesichts des weiter zunehmenden Wohnraummangels in den Städten und der damit verbundenen Mietpreisentwicklung ist der katastrophale Niedergang des geförderten Mietwohnungsbaus ein Skandal. Die Landesregierung hat einen Rückgang bei geförderten Mietwohnungen von 41,3 Prozent in drei Jahren zu verantworten. Sie muss anerkennen, dass ihre Förderpolitik an der Realität gescheitert ist. Immer mehr Menschen müssen immer mehr ihres verfügbaren Einkommens für das Wohnen ausgeben. Die Zahl der wohnungslosen Menschen hat rapide zugenommen. Hierfür trägt Ministerin Scharrenbach mit ihrer verfehlten Politik die Verantwortung.“

 

05.02.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Wahl in Thüringen: FDP und CDU machen AfD hoffähig

 

Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD, zeigt sich erschüttert über die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) als Ministerpräsident in Thüringen: „FDP und CDU haben ein Tabu gebrochen, indem sie gemeinsam mit der AfD von Björn Höcke in Thüringen Thomas Kemmerich als Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen gewählt haben. Das ist ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und ein schwarzer Tag für unsere Demokratie. Es macht sprachlos, dass die FDP auf Bundeseben lieber nicht regiert, als falsch zu regieren, aber dann den Schulterschluss mit den Rechten sucht. Die Bonner FDP und CDU müssen sich klar hiervon distanzieren. Es darf keine Zusammenarbeit in irgendeiner Art und Weise mit einer Partei wie der AfD geben.“

 

05.02.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Jochen Ott und Eva-Maria Voigt-Küppers: „Gesundes Essen ist Kinderrecht“

 

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung auf Antrag der SPD mit dem Thema kostenloses Essen in Schulen und Kitas befasst. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Zeitgemäße Schulen sorgen nicht nur für die geistige Nahrung, sondern auch für gesunde Ernährung. Schließlich lernt es sich mit einem gesunden Essen im Bauch bekanntlich besser. Wir fordern in einem ersten Schritt, dass alle Schulen mit dem Standortfaktor 5, also diejenigen in sozial schwierigen Vierteln, zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein kostenloses Essen erhalten. Das sind rund 1000 von mehr als 6000 Schulen landesweit“

 

04.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Zu viel Leerstand bei Bundesimmobilien in Bonn

 

Bund muss endlich seiner Mitverantwortung gerecht werden. Bundesfinanzminister soll helfen, Wohnraummangel in Bonn zu beseitigen.

„Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Bonn kann nur mit einem umfassenden und gezielten Maßnahmepaket beseitigt werden“, erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn. „Alles hilft: Schnellere Genehmigungsverfahren allgemein, stärkere Bautätigkeit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Vebowag, entschlossenes Vorgehen gegen Zweckentfremdung, Aufstockung und Dachausbau bei Nutzung der Ermessensspielräume des Baurechts, Ermutigung der Arbeitgeber in den Bau von Betriebswohnungen einzusteigen genauso wie der Kampf gegen die unübersehbaren Leerstände in der Stadt.“

 

29.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Beethovenhalle ist Chefsache!

 

Jetzt muss OB Sridharan selbst Verantwortung für Bonns wichtigstes Bauprojekt übernehmen

„Nach dem desaströsen Projektverlauf muss die Beethovenhalle jetzt Chefsache sein“, ist sich die Oberbürgermeisterkandidatin der Bonner SPD Lissi von Bülow sicher. „Ein derart schwieriges Projekt mit einem so katastrophalen Verlauf jetzt jemandem in die Hände zu geben, der noch keine 100 Tage an Bord ist als Chef des städtischen Gebäudemanagements, zeugt von mangelndem Verantwortungsbewusstsein und ist äußerst leichtsinnig.“

 

29.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD begrüßt neuen Bildungsgang für Erzieherinnen und Erzieher

 

Das Robert-Wetzlar-Berufskolleg möchte zum Schuljahr 2020/21 einen neuen Bildungsgang „Praxisintegrierte Erzieher-/Erzieherinnenausbildung (PiA)“ einrichten. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt dies ausdrücklich. In Anbetracht des großen Personalmangels in den Bonner Kitas hat sie beantragt, dass der neue Kurs zusätzlich zu den bereits bestehenden zwei Ausbildungsklassen eingeführt wird.

„Allein im laufenden Kitajahr fehlen in Bonn etwa 1800 Kitaplätze“, so Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion. „Dies liegt ganz wesentlich auch am fehlenden Personal. Wenn wir also völlig richtigerweise neue Bildungsgänge und Ausbildungsklassen einrichten, dann doch zusätzlich zu den bestehenden. Andernfalls haben wir nichts gewonnen und schieben den Fachkräftemangel in den Kitas nur weiter vor uns her.“

 

24.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Empfang des AK Blaulicht der Bonner SPD „Kommunales Krisenmanagement – Eine gemeinsame Aufgabe“

 

Am gestrigen Donnerstag lud der Arbeitskreis Blaulicht der Bonner SPD, der sich u.a. mit Themen der Gefahrenabwehr und des kommunalen Krisenmanagements befasst, zu einem Empfang ein. Im Fokus des Abends stand das Thema „Kommunales Krisenmanagement – eine gemeinsame Aufgabe“. Es wurden unterschiedlichste Szenarien, wie langandauernde Stromausfälle oder Hitzeperioden andiskutiert und eine entsprechende Vorbereitung für den Ernstfall angemahnt.

Die Bonner OB-Kandidatin Lissi von Bülow ist sich sicher: „Wir müssen diesem unbequemen Thema mehr Aufmerksamkeit schenken, nach dem Motto: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt! Unsere Stadt muss auf den Katastrophenfall vorbereitet sein. Nur so kann Schaden abgewendet werden.“

 

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Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

02.03.2020, 19:30 Uhr
ASJ Bonn, Rhein-Sieg, Euskirchen: Jahreshauptversammlung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

03.03.2020, 20:00 Uhr
AG 60+ OV Hardtberg: Seniorenstammtisch
Ort: Fraktion Musikschule (Schieffelingsweg 2; 53123 Bonn)

04.03.2020, 19:00 Uhr
AsF der Bonner SPD: Treffen
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

05.03.2020, 19:00 Uhr
Neu in der Bonner SPD - Treffen
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

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