23.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Pressetage im Deutschen Bundestag für junge Medienmacherinnen und Medienmacher

 

Vom 23. bis 25. Oktober 2019 finden die Jugendpressetage im Deutschen Bundestag statt. „Junge Medienmacherinnen und Medienmacher sind herzlich eingeladen in die Medienwelt der Hauptstadt einzutauchen und einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik zu gewinnen", so Sebastian Hartmann, MdB (Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg).

Die Jugendlichen haben die Möglichkeit an einer Pressekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Zudem besuchen sie verschiedene Fernsehstudios, sie führen Gespräche mit Hauptstadtjournalisten, besuchen eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und diskutieren mit Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion zu aktuellen politischen Themen.

 

18.04.2019 in Wahlkreis

SPD Hardtberg begrüßt neue Regelung für Vereinsmieten in städtischen Gebäuden

 

(Bonn, 16.04.2019) Für die Sitzung der Bezirksvertretung hat die Verwaltung eine neue Mietordnung für Veranstaltungsräume in den Stadtbezirken vorgelegt. Das war nötig geworden, weil der bisherige Vorschlag insbesondere die Vereine völlig überforderte. Auch die SPD hatte sich deutlich gegen die überhöhten Mieten positioniert.

„Die Verwaltung hat jetzt die Unsicherheiten rund um die Vereinsmieten bei der Nutzung von Sporthallen beseitigt. Die neue Regelung sieht vor, dass Vereinsveranstaltungen grundsätzlich mietkostenfrei sind. Das ist in unseren Augen eine sehr gute Regelung, die den Vereinen zu Gute kommt“, so Dominik Loosen, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hardtberg.

„Öffentliche Räume gehören der Öffentlichkeit. Das drückt die neue Mietordnung aus und das ist gut so. Die Vereine leisten viel für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das wird jetzt gewürdigt. Die ursprünglich vorgesehenen Erhöhungen waren eine Unverschämtheit und ein Angriff auf Brauchtum und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger“, so Gabi Mayer, Stadtverordnete für Duisdorf und Medinghoven, zur neuen Vorlage der Verwaltung.

 

18.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bonner SPD fordert mehr Tempo bei Verhandlungen zum Bonn-Vertrag

 

„Da hat Sebastian Hartmann mit seiner Kritik am Oberbürgermeister wohl mitten ins Schwarze getroffen!“, betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD, „Anders kann ich mir die dünnhäutige Reaktion des Bonner CDU-Chefs Katzidis nicht erklären, in der er Sebastian Hartmann Profilierungssucht vorwirft.“

„Vor allem Dank Ulrich Kelber und Sebastian Hartmann steht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, dass ein Bonn-Vertrag geschlossen werden soll, um Bonns Rolle als zweites bundespolitisches Zentrum langfristig abzusichern. Bonn braucht endlich eine solche rechtssichere Lösung, denn wir alle wissen, dass das Bonn-Berlin-Gesetz in der Vergangenheit immer wieder missachtet wurde“, erläutert Kunze.

 

18.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD Poppelsdorf/Südstadt nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

 

Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Poppelsdorf/Südstadt seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Für den Rats-Wahlkreis Poppelsdorf wurde erneut Dörthe Ewald gewählt, die dem Rat der Stadt Bonn bereits seit 2009 angehört und derzeit Kassiererin sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist. In dieser Funktion möchte sie sich im Stadtrat auch weiterhin für Kinder, Jugendliche und junge Familien einsetzen.

 

18.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD Tannenbusch/Dransdorf/Buschdorf nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

 

Auf einer Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Tannenbusch/Dransdorf/Buschdorf seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominiert.

Für den Wahlkreis Dransdorf wurde erneut der 51jährige Geophysiker Dr. Stephan Eickschen nominiert, der bereits seit 2013 Mitglied des Stadtrates und dort stellv. Vorsitzender sowie finanz- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist.

 

16.04.2019 in Verkehr

SPD: Gleiches Fahrradvermietsystem in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis schnell realisieren

 

Mit dem Mietfahrrad aus dem Rhein-Sieg-Kreis nach Bonn fahren? Noch geht das nicht. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn möchte jedoch, dass das Vermietsystem auch über die Bonner Stadtgrenzen hinaus ausgeweitet wird. Die Niederkasseler SPD-Fraktion verfolgt dieselbe Idee und wird für ihre Stadt eine entsprechende Prüfung beantragen.„Viele Menschen aus dem Rhein-Sieg-Kreis pendeln zur Arbeit nach Bonn“, so Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Wir möchten, dass sie sich dabei – vor allem aus den direkt angrenzenden Kommunen – zukünftig verstärkt für das Fahrrad entscheiden. Dafür müssen sie neben guten und sicheren Radwegen idealerweise dasselbe Mietsystem nutzen können wie in Bonn. Niemand wird an der Stadtgrenze auf ein anderes Fahrrad umsteigen wollen. Wir sind sehr froh, dass die Stadtwerke bereits von sich aus aktiv geworden sind und Gespräche aufgenommen haben.

 

15.04.2019 in Veranstaltungen von SPD Bonn

REDEN WIR ÜBER EUROPA mit Katarina Barley in Bonn

 

 

 

13.04.2019 in Sport

SPD Hardtberg begrüßt Engagement von „KIDsmiling“ in Duisdorf und Medinghoven

 

Die SPD Hardtberg begrüßt das Engagement des Projektes „KIDsmiling“ in Duisdorf und in Medinghoven. Die Kölner Initiative startet nach einem erfolgreichen Projekt für Medinghoven in Kürze nun ein weiteres Fußballprojekt in Duisdorf für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche.

„Ich freue mich, dass es der Stadt Bonn gelungen ist, dieses Projekt auch in den Hardtberg zu holen“, freut sich Gabi Mayer, Stadtverordnete für Duisdorf und Medinghoven: „Der Verein leistet mit seinem Angebot einen wichtigen Beitrag für die Integration und die Stärkung von Kindern und Jugendlichen gerade aus sozial benachteiligten Familien.“

 

12.04.2019 in Verkehr von SPD Bonn-Hardtberg

Mittelinsel abgebaut

 

SPD-Antrag umgesetzt

Im Herbst 2018 hatte die SPD Hardtberg die Entfernung der Verkehrsinsel zwischen Provinzialstraße und Rad-und Gehweg vor der Einfahrt zum THW beantragt.

Dass diese Verkehrsinsel ein besonderes Unfallrisiko darstellt, war von allen Beteiligten, sowohl in der Verwaltung als auch in der Politik, sofort erkannt worden.

Jetzt ist die Entfernung vollzogen worden, dafür bedankt sich insbesondere Wolfgang Groß, Bezirksverordneter für die SPD und Vorsitzender der SPD Hardtberg, der als passionierter Radfahrer diesen Antrag initiiert hatte, bei der Verwaltung.

"Prima, dass hier schnell reagiert werden konnte", betont Groß und hebt noch einmal hervor, dass dieser Rückbau ein Gewinn an Sicherheit für Radfahrer sei. "Viele kleine Schritte sind eben auch notwendig, um den Radverkehr zu stärken."

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

EINLADUNG – Podiums-Diskussion „Frieden in Gefahr!?“

 

Die Bonner SPD lädt am 16. April 2018 um 18 Uhr zu einer öffentlichen Podiums-Diskussion zum Thema „Frieden in Gefahr!? – Aktuelle Herausforderungen der internationalen Politik und Europas Rolle in der Welt“ in das Migrapolis – Haus der Vielfalt (Brüdergasse 16-18) ein. Mit dem Publikum diskutieren wird der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich, MdB.

Eine Voranmeldung ist nicht nötig. Der Eintritt ist frei.

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Stichwahl: CDU und FDP beschneiden Demokratie in Nordrhein-Westfalen

 

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung am 11. April 2019 mit den Stimmen von CDU und FDP die Stichwahl bei Oberbürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert das.

„Wir haben uns eindeutig für die Stichwahl ausgesprochen“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Und auch der Stadtrat hat ja in seiner Sitzung am 28. März 2019 für die Beibehaltung votiert. Außerdem wurde Oberbürgermeister Ashok Sridharan aufgefordert, sich bei der Landesregierung für die Stichwahl einzusetzen. Jetzt ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland ohne zweiten Wahlgang bei einer Kommunalwahl. Wir sind damit trauriger Vorreiter für weniger Demokratie und das allein aufgrund wahltaktischer Überlegungen.“ Dass die wichtigste Person in einer Stadt oder einem Landkreis den Rückhalt von mehr als der Hälfte der Wählerinnen und Wähler habe, sei wichtig für das Zusammenleben in einer Kommune. „In ersten Wahlgängen wird diese absolute Mehrheit aber nur äußerst selten von einer Kandidatin oder einem Kandidaten erreicht. Daher ist eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen oder Bewerbern mit den meisten Stimmen erforderlich. Leider ist dieses demokratische Verfahren für CDU und FDP nicht so wichtig. Das gilt übrigens auch für die beiden CDU-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Guido Déus und Christos Katzidis, die sich mit ihrem Stimmverhalten im Landtag gegen den Beschluss des Bonner Stadtrates und damit gegen die Interessen der Bonnerinnen und Bonner gestellt haben.“

 

11.04.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm: „CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen – wir klagen gegen das neue Wahlgesetz“

 

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu erklärt Christian Dahm, MdL (stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Die Bürgermeister und Landräte nehmen in unserem Gemeinwesen eine herausgehobene Stellung ein. Sie leiten nicht nur die Sitzungen der kommunalen Vertretungen, sie sind auch Chefs der kommunalen Verwaltungen und haben somit die Verantwortung für die dort arbeitenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen! Sie sind erste Repräsentanten der Städte, Gemeinden und Landkreise und müssen all ihre politischen Entscheidungen öffentlich vertreten. Sie benötigen deshalb eine besondere Legitimation der Bürgerinnen und Bürger! Daher sollte auch eine absolute Mehrheit der Stadtgesellschaft hinter ihrem Stadtoberhaupt stehen. Durch die nun von CDU und FDP beschlossene Abschaffung der Stichwahlen werden Hauptverwaltungsbeamte ins Amt kommen, die sich lediglich auf das Votum einer Minderheit der Wählerinnen und Wähler stützen können. So werden die Ämter von Bürgermeistern und Landräten entwertet!

 

11.04.2019 in Europa von SPD Bonn

Jo Leinen: "Brexit-Verlängerung: Wahl zwischen Pest und Cholera"

 

Großbritannien muss Verfassungskrise lösen

"Für die Europäische Union war es wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Weder die erneute Verlängerung des Brexit-Dramas mit der weiterhin möglichen Teilnahme Großbritanniens an den Europawahlen, noch ein ungeordneter Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU sind wünschenswerte Entwicklungen", kommentiert der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Sprecher der europäischen Sozialdemokraten im Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments, den Beschluss des Europäischen Rates, die Brexit-Frist bis maximal Donnerstag, 31.10.2019 zu verlängern. Die Briten dürfen auch früher austreten, sollten sie sich vorher einigen und das Austrittsabkommen mit der EU absegnen.

 

11.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Berlin/Bonn-Vertrag: OB Sridharan muss endlich Führung übernehmen

 

„Rutschbahneffekt“ – kaum ein anderer Begriff lässt die Bonnerinnen und Bonner nervöser werden. Um dem damit gemeinten Umzug der Bundesministerien von Bonn nach Berlin Einhalt zu gebieten, soll das Berlin/Bonn-Gesetz durch einen Vertrag ersetzt werden. In Bonn werden die Verhandlungen dazu von einer Arbeitsgruppe vorbereitet, die Oberbürgermeister Ashok Sridharan leitet. Die SPD-Fraktion hat Zweifel, dass er dies mit dem nötigen Eifer macht und fragt daher nach dem Stand der Vorbereitungen.

„Die jüngsten Diskussionen um das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und das Zentralkomitee deutscher Katholiken zeigen: Es ist Eile geboten!“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch.

 

09.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Straßenmusik: Stadt soll auf Musikerinnen und Musiker zugehen

 

Ein bisschen Livemusik beim Schaufensterbummel? In Bonn könnte das bald selten werden. Jüngst wurden die Bedingungen für die Spielerlaubnis von der Stadt deutlich verändert. So müssen die Musizierenden bald für zwei Tage 25 Euro zahlen. Ein Bürgerantrag forderte nun die Spielerlaubnis und damit auch die Gebühr gänzlich abzuschaffen. Eine Einigung zwischen Verwaltung und Antragstellenden war nicht absehbar, daher sprach sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn für einen Runden Tisch aus, der Ende Januar stattfand.„Wir alle genießen es, wenn wir beispielsweise in der Stadt unterwegs sind oder vor einem Café sitzen und dabei von Live-Musik unterhalten werden“, so Elke Apelt, Mitglied im Bürgerausschuss. „Vor allem für junge Künstlerinnen und Künstler ist dies oft die erste Möglichkeit vor einem größeren Publikum aufzutreten. Zudem haben sie einen wichtigen Anteil am Wohlfühlfaktor in der Innenstadt.“

 

08.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bundestag berät BAföG-Reform

 

Für jungen Menschen sind die Lebenshaltungskosten und Mieten in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig haben immer weniger Menschen BAföG bekommen. „Es wurde dringend Zeit für eine Reform. Ob ein junger Menschen ein Studium oder eine Ausbildung anfängt, darf nicht davon abhängen, was die Eltern verdienen. Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, so Sebastian Hartmann, Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg.

 

08.04.2019 in Verkehr

VERKEHRSWENDE IN BONN

 


 

 

08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

„Freie“ Kultur: Werkstattgespräch zur Situation der freien Kulturszene stößt auf großes Interesse

 

Die SPD-Fraktion hatte am 04.04. die „Freien Kulturschaffenden“ zum Werkstattgespräch ins Alte Rathaus eingeladen  – fast dreißig freie Bonner Kultureinrichtungen folgten der Einladung zu einem Gedankenaustausch. Das zeigt, wie sehr das Thema auf den Nägeln brennt. „Wir haben gemeinsam die Möglichkeiten und Probleme der freien Kultur in Bonn beraten. Ein Grundproblem ist die finanzielle Ausstattung und damit auch die Planungssicherheit der Träger. Dass keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stehen ist zwar bekannt, doch Lösungen in diese Richtung sind dringend notwendig. Auch die Kulturverwaltung hat das im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr bestätigt“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

 

05.04.2019 in Sport

Sportstätten: Leuchtturmprojekte und Stadtteilanlagen gleichermaßen wichtig

 

Der Sportpark Nord wird umfangreich saniert! Der Sportausschuss hat am 2. April beschlossen, dass die Kunstrasenplätze, der  Parkplatz, die Zäune und die Flutlichtanlage erneuert werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wird der Sportpark zudem barrierefrei ausgebaut. Die Errichtung eines neuen Sanitärund Umkleidetraktes am Sportplatz Buschdorf verzögert sich dagegen weiter. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vertagte dieses Vorhaben erneut.„Die Sanierung des Sportparks Nord ist dringend notwendig“, so Fenja WittnevenWelter, stellvertretende sportpolitische Fraktionssprecherin. „Dass die zentrale Bonner Sportstätte zudem barrierefrei wird, ist ein erster Schritt hin zur inklusiven Sportstadt. Anschließend muss auch bei allen anderen Bonner Sportstätten auf einen barrierefreien Umbau geachtet werden.“

 


 

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Termine der SPD

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25.04.2019, 16:00 Uhr
EUROPATOUR - Foodtruck in BEUEL
Ort: Vorplatz Rathaus Beuel (Friedrich-Breuer-Str. 65; 53225 Bonn)

25.04.2019, 19:00 Uhr
AK Frieden & Sicherheit
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.04.2019, 19:00 Uhr
JuSos Bonn: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

25.04.2019, 19:00 Uhr
Jusos Bonn: Sitzung
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

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