22.05.2020 in Wahlkreis

Unvergesslicher Sommer 2020

 

Fotowettbewerb: Zu Hause im Stadtbezirk Hardtberg

Den Sommer 2020 werden wir nie vergessen. Wir bleiben zu Hause und nehmen unsere Heimat noch mal ganz anders und intensiver in den Blick.

Diesen besonderen Sommer in Bildern festzuhalten, eben in Bildern, die unseren Stadtbezirk mit seinen Ortsteilen und seine schönen Ecken und Winkel zeigen, ist das Thema des Fotowettbewerbs.

Gabi Mayer, SPD-Stadtverordnete, lädt ein, Fotos zu machen von ihren Lieblingsecken und Plätzen und diese für den Fotowettbewerb an sie zu schicken.

„Gehen Sie raus, genießen Sie unser zu Hause, und schicken Sie mir Ihre schönsten Fotos“, fordert sie die Menschen, die im Bezirk Hardtberg zuhause sind, auf.

Teilnahmebedingungen Fotowettbewerb

 

 

09.05.2020 in Europa von SPD Bonn

Europatag 2020 - #meinEuropa

 

 

08.05.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

8. Mai: Kein Millimeter nach Rechts!

 
MahnmalBerlin

Heute, am 8. Mai 2020, jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. Heute vor 75 Jahren wurde den Gräueltaten der Nationalsozialisten ein Ende gesetzt. Sechs Millionen Juden wurden von den Nazis brutal ermordet; weitere Millionen gnadenlos verfolgt, entrechtet und getötet; 65 Millionen Menschen starben in einem grausamen und verheerenden Krieg. Allein in Deutschland verloren vier Millionen Menschen ihr zu Hause. 

Es sind Zahlen, die heutzutage kaum noch vorstellbar sind. Seit 75 Jahren – länger als in jeder anderen Epoche unserer Geschichte – leben wir im Frieden und nicht nur das: Wir leben auch in einem vereinten Europa, wie es vor 100 Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Die Zeit des Krieges und der Naziherrschaft scheint weit entfernt.

 

05.05.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Radentscheid Bonn: Jetzt unterschreiben für die Verkehrswende!

 

Bonn steigt auf - das ist das Motto des Radentscheids Bonn. Mithilfe eines Bürgerbegehrens, wie es auch bereits in Aachen, München und anderen Städten initiiert wurde, sollen die Bedingungen für den Radverkehr in Bonn verbessert werden. Die SPD Bonn unterstützt dieses Bürgerbegehren, da die Forderungen ein essentieller Baustein für eine echte Verkehrswende in Bonn sind, für die die SPD kämpft. Viele Forderungen des Radentscheids finden sich so etwa auch in unserem Leitantrag wieder, der beim Parteitag im März 2020 beschlossen wurde: Leitantrag "Damit Bonn wieder funktioniert!"

Seit dem 2. Mai werden nun die Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt, nachdem bereits im November die Forderungen an die Stadt Bonn übergeben wurden. Durch die Corona-Pandemie verzögerte sich der Auftakt der Unterschriftensammlung und die Sammlung findet nun unter entsprechenden Hygiene-Bedingungen statt. 

 

04.05.2020 in Verkehr

Warten bis der Zug kommt

 

Nutzer des Bahnübergangs am Weckwerk genervt

Der Bahnübergang am Weckwerk ist bei Zugeinfahrten schon seit einiger Zeit nach Feststellungen von Bürgerinnen und Bürger erheblich länger als früher geschlossen.

Die DB Netz AG begründete dies auf Nachfrage in einem Schreiben an das Ratsmitglied Gabi Mayer mit einem Softwareupdate im zentralen Stellwerk Euskirchen. Von dort wird die gesamte Strecke gesteuert und überwacht.

Nur noch in Duisdorf befindet sich örtliches Personal auf dem ehemaligen Stellwerk und führt das Öffnen und Schließen der Schranken manuell durch.

 

26.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Absage der Freibadsaison verfrüht

 

Konstruktive Lösungen suchen, Hoffnung erhalten - gerade in Corona-Krise

Zur Absage der Freibadsaison durch die Stadt Bonn erklärt Lissi von Bülow, OB-Kandidatin der SPD für Bonn: "Ja, es kann am Ende so kommen, dass kein Weg daran vorbeiführt, die Freibäder im Sommer geschlossen zu halten. Wir erleben jedoch gerade, wie kurz die Halbwertzeiten von Corona-Regeln sind und dass laufend angepasst werden muss. Die Wissenschaft kommt immer wieder zu neuen Erkenntnissen. Aus eigener Anschauung als Mitglied eines Krisenstabes und im ständigen Austausch mit Kolleginnen und Kollegen weiß ich: In jedem Krisenstab der Republik wird da mit den Regeln und Empfehlungen jeden Tag aufs Neue gerungen." Da sei es völlig unnötig, zum jetzigen Zeitpunkt in Bonn schon zu verkünden, die Freibadsaison sei bereits beendet, bevor sie überhaupt annähernd angefangen habe. Von Bülow fragt sich: "Will man in einer ohnehin schon schwierigen Lage, insbesondere für Familien mit Kindern, weiter unnötig vor der Zeit demoralisieren?”

 

23.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Nach überfälligem Bekenntnis zu Stadtbezirksbädern Frankenbad erhalten und Umsetzung solide finanzieren

 

OB-Kandidatin Lissi von Bülow zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Zum am 22. April vorgestellten Vorschlag der Stadtverwaltung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn: „Ich freue mich, dass nun endlich ein Bekenntnis zu Hallenbädern in allen vier Bonner Stadtbezirken erfolgt. Dies garantiert die Erreichbarkeit unserer Bäder als Sport- und Freizeitstätten und bewahrt ihren Charakter auch als wohnortnahe Treffpunkte für Jung und Alt.“

Künftig frühzeitigere Bürgerbeteiligung nötig

„Diese Entscheidung war überfällig: Nach bald 30 Jahren, die ich politisch bewusst als Schülerin, Studentin, Mutter die Bonner Bäderdiskussion und Gründung zahlreicher Rettungsinitiativen miterlebt habe, liegt nun erstmals ein Rahmenplan vor, der alles in den Blick nimmt und eine Zielvorstellung formuliert. Das ist erst einmal gut, wäre jedoch bereits viel früher möglich gewesen, wenn man die Bürgerbeteiligung nicht ans Ende, sondern an den Anfang dieses Prozesses gestellt hätte“, stellt von Bülow klar.

 

21.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Gemeinsam gegen Corona: SPD Bonn befürwortet Maskenpflicht

 

Die Bonner SPD fordert die Einführung einer Maskenpflicht im Bonner Stadtgebiet, um die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. „Gerade beim Einkauf, in Bus und Bahn und in öffentlichen Einrichtungen ist es sinnvoll, eine Maske zum Schutz gegen Corona zu tragen. Es ist gut, dass erste Maßnahmen auf Bundesebene zur Lockerung der Corona-Maßnahmen beschlossen wurden. Wir müssen den Erfolg der letzten Wochen aber dennoch bewahren und uns gegenseitig schützen. Deshalb ist es jetzt der konsequente Schritt, dass Bonn vorangeht und eine Maskenpflicht einführt“, so die Co-Vorsitzende der SPD Bonn, Jessica Rosenthal

„Als Gesellschaft ist es unsere Pflicht, solidarisch gegenüber denen zu sein, die durch das Corona-Virus besonders gefährdet sind. Ein Maskenschutz wirkt erst dann, wenn alle ihn tragen. Deshalb ist es jetzt richtig, dass überall dort, wo sich Menschen besonders nahkommen, jede Person eine solche Maske trägt. Bereits ein selbstgenähter Mund-Nase-Schutz kann die Ausbreitung der Coronaviren verhindern, wie auch das Robert-Koch-Institut bestätigt“, ergänzt Enrico Liedtke, Co-Vorsitzender der SPD Bonn.

 

20.04.2020 in Verkehr

Offener Brief: Schutzmaßnahmen in Bussen und Bahnen der SWB

 

Sehr geehrte Frau Wenmakers, sehr geehrte Frau Heidler,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sridharan,

in Zeiten von Corona ist alles anders – und muss auch anders sein. Denn: die Gesundheit der Bevölkerung muss an vorderster Stelle stehen. Nur so werden wir diese Krise auch langfristig überstehen.

Um die Gesundheit der Bonnerinnen und Bonner zu schützen, ist es unserer Meinung nach geboten, Schutzvorkehrungen in allen kritischen Bereichen zu treffen. Hierzu zählt insbesondere das Tragen von Mund- und Nasen-Masken. Um das Infektionsrisiko zu verringern, ist es das Gebot der Stunde, eine Maskenpflicht in den Bussen und Bahnen der SWB einzuführen. Dies wäre eine relativ leicht umsetzbare Maßnahme. Denkbar wäre, dass die SWB diese Masken an die Fahrgäste verteilt, wenn Fahrgäste keine Masken mitführen. Einfache Mund-Nasen-Masken sind ja inzwischen problemlos zu erwerben.

 

18.04.2020 in Verkehr

Schilda auf dem Hardtberg

 

Ein Armutszeugnis von Verwaltung und Bezirksmehrheit

 

Fast 100 neue Ortsschilder sollen Tempo 70 auf dem Konrad-Adenauer-Damm sichern. Das Festhalten am Tempo 70 auf der innerstädtischen Straße scheint wichtiger zu sein als Sicherheit und Lärmschutz für die Anwohner in Medinghoven.

 

Völlig inakzeptabel findet das Gabi Mayer, SPD-Ratsfrau im Stadtbezirk Hardtberg.

Sie berichtet über die Montage von neuer Ortsein- und Ortsausgansschilder im Hardtberg. 

Warum dies geschah, liegt ihrer Meinung nach auf der Hand.

 

16.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Eva-Maria Voigt-Küppers / Jochen Ott: „Mehr Fragen als Antworten nach dem heutigen Schulausschuss“

 

Thema der heutigen Sondersitzung des Schulausschusses war die bevorstehende Öffnung der Schulen. Ab kommenden Montag (20. April 2020) sollen alle einsatzfähigen Lehrkräfte ihren Dienst antreten, ab Donnerstag (23. April 2020) können Schülerinnen und Schüler, die vor Abschlussprüfungen stehen, dann im Rahmen einer freiwilligen Prüfungsvorbereitung die Schulen wieder besuchen. Das Ziel sei es, dass alle Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien wieder in die Schulen zurückkehren können. Für die hygienischen Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Schulen und den damit verbundenen Infektionsschutz müssen laut Schulministerin Gebauer indes allein die Schulträger Sorge tragen. Fragen zu den Rahmenbedingungen, unter denen der Schulbetrieb ab kommender Woche wieder aufgenommen und der Infektionsschutz gewährleistet werden soll, blieben heute allerdings weitgehend unbeantwortet. Hierzu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

08.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Dietmar Bell: „Wir brauchen ein Hilfsprogramm für die Studierenden in NRW“

 

Die Corona-Pandemie stellt einen Teil der Studierenden in Nordrhein-Westfalen vor große finanzielle Herausforderungen. Mehr als zwei Drittel aller Studierenden gehen einer Nebentätigkeit nach. Viele dieser Nebenjobs sind infolge der Corona-Krise weggefallen.

Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung muss endlich ein Hilfsprogramm an den Start bringen, das den in Geldnot geratenen Studierenden schnell unter die Arme greift. Der Verlust des Nebenjobs darf nicht dazu führen, dass Rechnungen oder die Miete nicht mehr beglichen werden können. Die SPD setzt sich für eine zweiteilige Lösung ein. Wir fordern zum einen die Einrichtung eines landesweiten Nothilfefonds für besonders bedürftige Studierende. Zum anderen muss der Zugang zu den vorhandenen BAföG-Mitteln vereinfacht werden. Dafür muss sich die Ministerin bei ihrer Kollegin im Bund stark machen. 

 

07.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm: „Haushaltstricks sanieren keine kommunale Bilanz“

 

Anlässlich eines Erlasses der NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach an die Kommunen zum Umgang mit den finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalhaushalte erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Bereits zu Beginn der Krise hat die SPD-Fraktion gefordert, die Kommunen unter den Schutzschirm des Landes zu nehmen. Vor Ort werden Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landräte mit ihren Verwaltungen zu Krisenmanagern. Bisher hat sich die Landesregierung einer Lösung verweigert. Nun scheint man angesichts drohender Steuereinbußen in den Kommunen umzuschwenken. Das ist zu begrüßen.

 

06.04.2020 in Gesundheit

DANKE

 

Heldinnen und Helden des Alltags, so nennen wir gerade die eigentlichen Leistungsträger unserer Gesellschaft.

Sie zeigen uns, welche Jobs in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung sind!

Mein Dank gilt Ihnen, dem medizinischen und pflegerischen Personal, dem Verkaufspersonal, den Mitarbeitenden der öffentlichen Verwaltungen und Dienstleistungen, den Mitarbeitenden der sozialen Dienste und der Hilfsorganisationen, den Feuerwehren und der Polizei. Sie sind es, die bei uns in Bonn, in Deutschland und auch in der ganzen Welt besonders dazu beitragen, dass wir trotz der erforderlichen Einschränkungen gesund bleiben oder gesund werden können. Danke.

Meine Anerkennung richtet sich auch an die Eltern, die zu Hause arbeiten, dabei gleichzeitig Kinder betreuen und mit ihnen lernen und an die Lehrerinnen und Lehrer, die in jetzt Online-Programme zum Lernen bereitstellen. Örtliche Betriebe, die auf Lieferung nach Hause umstellen, kämpfen nicht nur ums Überlegen, sondern tragen dazu bei, dass unsere Stadtteile lebendig bleiben. Kunstschaffende. Sportvereine und andere machen tolle Online-Angebote, die uns allen helfen, die Zeit zu Hause zu gestalten. Die Hilfsbereitschaft der Initiativen und Einzelpersonen, die durch Einkäufe, Gespräche und andere Dinge in ihrem Umfeld helfen, ist geradezu überwältigend.

 

06.04.2020 in Landespolitik von SPD Bonn

Sonja Bongers & Josef Neumann: NRW-Epidemiegesetz „schlicht verfassungswidrig“

 

Im Landtag NRW wurden heute Sachverständigen zum geplanten Epidemiegesetz der NRW-Landesregierung gehört. Zu den Stellungnahmen der Expertinnen und Experten erklären Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist schlicht verfassungswidrig. So lautete zumindest das einhellige Urteil aller juristischen Sachverständigen. Insbesondere die vorgesehene Regelung zur Zwangsarbeit von Ärzten und Pflegekräften, aber auch das sich abzeichnende rechtliche Chaos beim Thema Abitur zeigen, dass dieser Gesetzentwurf nicht mit kleinen Korrekturen geheilt werden kann. Das einzige, was von diesem Gesetzentwurf bleiben wird, ist der Beigeschmack, dass eine Regierung dem Parlament überhaupt einen derart fehlerhaften Entwurf zuleiten konnte.

 

03.04.2020 in Europa von SPD Bonn

Demokratie im Stresstest

 

Ein Kommentar von Enrico Liedtke, Co-Vorsitzender und Sprecher des AK Europa in der Bonner SPD

In Krisen offenbart sich die Standfestigkeit der Demokratie. Umso genauer gilt es heute hinzusehen, wie die Mächtigen mit ihren Handlungsvollmachten umgehen. Unter dem Deckmantel der Krise und des Ausnahmezustandes lassen sich leicht Regeln aushebeln, die bis dahin Ausdruck des Schutzes unserer Grundrechte waren. Die umfassende Bevollmächtigung der Exekutive, die Marginalisierung der Parlamente und das Einschränken von Grundfreiheiten: all das sind überaus sensible Vorgänge, die sehr behutsam bedacht werden müssen. Auch wenn schnelles Handeln erforderlich ist, dürfen wir nicht Gefahr laufen, in blinden Aktionismus zu verfallen und voreilig die Grundprinzipien unserer gesellschaftlichen und institutionellen Verfasstheit aufzugeben.

Demokratie kann auch in Krisenzeiten funktionieren

Demokratie ist keine Schönwetterveranstaltung, sondern muss und kann auch in Krisenzeiten ihr Funktionieren unter Beweis stellen – wenn die Demokrat*innen sie denn auch lassen. Ich bin daher froh, dass wir in Deutschland wachsame Parlamentarier*innen haben, die den Regierungen in Bund und Ländern auf die Finger schauen. Auch ohne substanzielles Unterlaufen der grundgesetzlich geregelten Verfahren konnten wir das größte Hilfspakt in der Geschichte der Bundesrepublik verabschieden. Es gibt keinen Grund, warum die parlamentarische Demokratie nicht auch weiterhin in der Lage sein sollte, die Krise zu meistern.

 

03.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Jetzt die SPD Bonn auf Telegram abonnieren!

 

Ab sofort gibt es die neuesten Infos aus dem Parteileben der Sozialdemokratie in Bonn direkt auf's Handy: wir starten unseren Kanal auf Telegram! Dort berichten wir, was in der Partei und im Vorstand so los ist, informieren über die wichtigsten News aus der Landes- und Bundespolitik und sobald die Corona-Krise geschafft ist, schicken wir Euch auch Einladungen zu Veranstaltungen. Neugierig geworden? Dann klickt Euch rein: https://t.me/spdbonn Ihr sucht mehr Infos? Die gibt's auf unserer Info-Seite zu Telegram!

 

01.04.2020 in Verkehr

Bahnübergang Weckwerke mit langen Schließzeiten

 
Bahnübergang Weck-Werke

Schließung durch die Hintertür?

Derzeit fährt die S23 nur alle 60 Minuten je Richtung. Lange Schrankenschließzeiten, über die sich Autofahrer sonst oft ärgern, sind deshalb gerade kein Thema. Dennoch ist es so, dass die Schranken, wenn sie denn zu sind, oft lange schließen und das bleibt laut Deutsche Bahn auch so.