„Fonds Deutsche Einheit“: Bonn spart 2,5 Millionen Euro

Veröffentlicht am 02.11.2018 in Kommunalpolitik

Zum Ende des Jahres wird der „Fonds Deutsche Einheit“ komplett getilgt sein, wodurch die Stadt Bonn ab 2019 etwa 2,5 Millionen Euro pro Jahr spart. Die komplette Tilgung sieht ein Gesetzentwurf des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums vor. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert, das eingesparte Geld zielgerichtet für die Bonnerinnen und Bonner einzusetzen.

„Damit der Bund ab 2005 als Mitschuldner in die Finanzierung des Fonds einstieg, mussten die Kommunen in den westdeutschen Ländern auf einen Teil der ihnen zustehenden Umsatzsteuer verzichten“, erklärt Dr. Stephan Eickschen, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Durch die Rückzahlung des Fonds müssen die Kommunen diese Sonderbelastung nicht mehr tragen. Für Bonn bedeutet dies eine Ersparnis von etwa 2,5 Millionen Euro pro Jahr.“

Dr. Helmut Redeker, Mitglied im Finanzausschuss, fordert: „Das Geld muss sinnvoll eingesetzt werden. Wir haben in Bonn genug Felder, wo wir den Bonnerinnen und Bonnern mit diesen zusätzlichen Mitteln gezielt helfen können. Die Verwaltung sollte also schnell Vorschläge machen, wo die Gelder sinnvoll eingesetzt werden können.“

 
 

Homepage SPD Bonn

Ansprechbar

Europaring 157         Telefon 0228 2494948

53123 Bonn               Mobil     0157 37227781

E-Mail                          mail@gabi-mayer.de

 

Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

25.01.2019, 19:00 Uhr
OV Bad Godesberg-Nord: Jahreshauptversammlung
Ort: Stadthalle (Koblenzer Str. 80; 53177 Bonn-Bad Godesberg)

27.01.2019, 14:30 Uhr
AsJ Bonn/Rhein-Sieg/Euskirchen: Vorstandsklausur
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

30.01.2019, 19:30 Uhr
AK EUROPA: Sitzung #1 2019
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

05.02.2019, 19:00 Uhr
VORSTAND der Bonner SPD
Ort: Parteihaus (Clemens-August-Str. 64; 53115 Bonn)

Alle Termine