In einem ersten Schritt rund 10 Millionen Euro für Bonner Schulen - Beginn in den Sommerferien

Bereits in den Sommerferien soll die Grund- und energetische Sanierung aus Mitteln des Konkunkturpaketes II in Bonner Schulen beginnen

In einem ersten Schritt legt Stadtkämmerer Prof. Dr. Ludger Sander dem Rat ein Maßnahmenpaket im Schwerpunktbereich Bildung aus dem Konjunkturpaket II vor. Danach sollen zunächst rund 10,2 Millionen Euro in vier Bonner Schulprojekte aus dem Programm des Bundes investiert werden.

Dabei handelt es sich um:
die Burg- und Siebengebirgsschule in Bad Godesberg

die Kreuzbergschule im Hardtberg

das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium in Bonn und

die Goetheschule in Beuel.

In die Burg-/Siebengebirgsschule fließen für Grund- und energetische Sanierung insgesamt 5,8 Millionen Euro (3 Millionen Euro 2009, 2,8 Millionen Euro 2010).

In die Kreuzbergschule sollen für Maßnahmen der energetischen Sanierung und den Brandschutz 1,85 Millionen Euro (jeweils 925.000 in 2009 und 2010) gesteckt werden.

Für energetische Sanierung und Brandschutz werden in das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium 2009 500.000 Euro investiert.

Die Goetheschule wird für jeweils 1 Million Euro in diesem und dem nächsten Jahr energetisch auf den neuesten Stand gebracht.

Vollständige Maßnahmenliste folgt im April
Die endgültige Maßnahmenliste mit weiteren Projekten aus dem Konjunkturpaket II wird der Kämmerer voraussichtlich Rat und seinen vorberatenden Gremien im April 2009 vorlegen können. Erforderlich dafür ist vor allen Dingen, dass die Förderbedingungen durch das Land NRW noch hinreichend konkretisiert werden. Der Landtag wird wahrscheinlich am 2. April die notwendige Rahmengesetzgebung zur Umsetzung des Konjunkturpakets beschließen. Außerdem muss auch noch definiert werden, was genau unter Infrastrukturmaßnahmen zu verstehen ist.

Mit der Vorlage des ersten Maßnahmenpakets will der Kämmerer in enger Abstimmung mit den Fachbereichen Städtisches Gebäudemanagement und dem Familienderzernat das Verfahren beschleunigen. So können die ersten Maßnahmen bereits in den Sommerferien 2009 begonnen werden.

Die Stadt Bonn erhält aus dem Konjunkturpaket 46,8 Millionen Euro. Nach der vom Gesetzgeber beschlossenen Aufteilung entfallen davon auf Bildung 65 Prozent, also 26,2 Millionen Euro und 35 Prozent auf die Infrastruktur, also 20,5 Millionen Euro. Der kommunale Eigenanteil beträgt 12,5 Prozent, der ab 2012 über einen Zeitraum von zehn Jahren bei den - finanzkraftunabhängigen - Zuweisungen des Landes an die Kommunen abgezogen werden.