14.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

DER KANDIDAT - Martin Schulz vor der Entscheidung

 

 

14.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Ulrich Kelber: Privatisierungspläne gefährden 20.000 Bonner Jobs bei Telekom und Post

 

Zu den Aktienverkaufs-Plänen der FDP und der GRÜNEN bei Deutscher Post AG und Deutscher Telekom AG erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber:

"20.000 Jobs bieten Post und Telekom in Bonn. Bisher schützen Aktienpakete im Besitz der Bundesregierung und der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die beiden Firmen vor der Übernahme durch internationale Konkurrenten und damit Bonn vor dem Verlust der Firmenzentralen. Aber FDP und Grüne wollen diese Aktienpakete jetzt privatisieren. So steht es in den Wahlprogrammen beider Parteien und das wurde auch bei einer Podiumsdiskussion der Bonner Industrie- und Handelskammer am 11.9. bestätigt.

Ich halte das nicht nur für gefährlich für die Bonner Arbeitsplätze, sondern auch für haushaltspolitisch unsinnig und industriepolitisch falsch.

 

14.09.2017 in MdB und MdL von SPD Bonn

Ulrich Kelber: Rettungsdienste nicht privatisieren

 

Zur aktuellen Diskussion um eine mögliche Privatisierung der Bonner Rettungsdienste erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber: "Der Bonner Stadtrat muss von seinen rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch machen und muss die Besetzung des Rettungsdienstes weiter an die bewährten Hilfsorganisationen wie den Arbeiter-Samariter-Bund, den DRK Kreisverband Bonn e. V., die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Ortsverband Bonn und den Malteser-Hilfsdienst vergeben.

Eine Privatisierung wäre der falsche Weg und würde den Bevölkerungsschutz in Bonn massiv gefährden.

Privatunternehmen erbringen bei Erhalt des Auftrags ausschließlich die bezahlte Leistung Rettungsdienst (Rettungswagen etc.), stehen aber nicht bei örtlichen Festen oder gar bei einem Großereignis mit Ehrenamtlern zur Verfügung. Die Hilfsorganisationen dagegen verlören bei einer Privatisierung die wichtigen hauptamtlichen Strukturen, die das umfangreiche ehrenamtliche Engagement überhaupt erst möglich machen."

 

10.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Martin Schulz LIVE in Köln

 

Kundgebung

mit Martin Schulz

am Donnerstag, 21. September 2017, ab 17:30 Uhr

auf dem Heumarkt in Köln.
 

 

06.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Martin Schulz bei #DeineWahl

 

 

05.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Veranstaltung "Sicherheit, Extremismus, Prävention"

 

Viele Bürgerinnen und Bürger verspüren ein zunehmendes Unsicherheitsgefühl. Doch Terroranschläge und Amokläufe lassen sich nicht allein durch immer schärfere Sicherheitsgesetze verhindern. Vielmehr brauchen wir eine Kombination aus konsequenter Anwendung unserer Sicherheitsgesetze, Stärkung von Polizei, Nachrichtendiensten und Justiz, gesellschaftlichem Zusammenhalt und vor allem: vorbeugenden Maßnahmen. Es gilt von Anfang an zu verhindern, dass sich Menschen radikalisieren und sich Gruppierungen anschließen, die unsere freie und offene Gesellschaft zum Feindbild erklärt haben. Deswegen müssen wir Demokratie, Toleranz und Respekt nachhaltig fördern und Extremismus frühzeitig vorbeugen. Erst eine wehrhafte Demokratie und ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt schaffen soziale und öffentliche Sicherheit – langfristig und nachhaltig.

Bundesjustizminister Heiko Maas und Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber möchten über dieses Thema mit den Bonner Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Am Sonntag, den 10. September 2017, ab 18:30 Uhr in der Stadthalle Bad Godesberg (Parksaal).

 

05.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn-Hardtberg

Kelber: In Bildung investieren und Familien entlasten

 
 

05.09.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Barrierefrei im Flughafenbus: SWB überzeugt mit pragmatischem Vorschlag

 

Der Bus zum Flughafen muss barrierefrei und vor allem auch für Menschen mit Rollstühlen nutzbar sein. Das war die Forderung der SPD an die SWB Bus&Bahn. Diese hat nun eine sehr pragmatische Lösung parat. Die Fahrgäste, die auf einen barrierefreien Transport angewiesen sind, können diesen zwei Stunden zuvor ankündigen und werden dann mit einem entsprechend ausgestatteten Fahrzeug zum Flughafen gebracht; zum selben Preis als hätten sie den Bus genommen. Ein guter Vorschlag, meint die SPD.

Gabi Mayer, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat SWB Bus&Bahn, ist von dem Lösungsvorschlag überzeugt: „Unsere Initiative hatte das Ziel, dass die Stadtwerke eine für alle Seiten sinnvolle und umsetzbare Lösung finden. Dies ist nun geschehen. Gut und richtig finden wir auch, dass dieser Fahrdienst für die Kundinnen und Kunden nicht teurer ist als der Flughafenbustarif. Für die Mehrkosten kommen die Stadtwerke auf, was nur konsequent ist, solange sie den Transport in den regulären Bussen der Linie SB60 nicht sicherstellen können.“

 

05.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

SPD-TV-Spot "Es ist Zeit"

 

YouTube-Channel der SPD

 

04.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn-Hardtberg

Kelber: Mehr Sicherheit für Bonn und Deutschland

 
 

03.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn-Hardtberg

Stellen Sie Ihre Fragen: Viertelgespräche mit Ulrich Kelber

 

Ulrich Kelber kommt in den Stadtbezirk Hardtberg, um Ihre Anliegen kennen zu lernen. Gleichzeitig wird gegrillt und gibt es Kaffee und Kuchen, und kalte Getränke. Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen an Bonns Stimme Ulrich Kelber zu stellen.

Am 09.09.2017 um 15:00 Uhr treffen Sie ihn und die Hardtberger SPD in Bonn - Lengsdorf am Heimatmuseum,

am 20.09.2017 um 18:00 Uhr wird er am CVJM-Heim, am Schieffelingsweg 27 in Bonn - Duisdorf anzutreffen sein. 

 

01.09.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Zur Kasse, bitte – Bonner Bäder bekommen neues Kassensystem

 

Die Bonner Bäder bekommen ein neues Kassensystem. Das steht schon seit Januar fest und ist auch bitter nötig. Nun hat der Bau- und Vergabeausschuss auf Vorschlag der Verwaltung das Vergabeverfahren erweitert. Auch ein Webshop, die Verwaltung von Kursen und die Parkraumbewirtschaftung sollen über das Kassensystem abgewickelt werden können. Außerdem sollen neue Drehkreuze angeschafft werden.

„Es ist absolut richtig, nach zwei Jahrzehnten das alte Kassensystem durch ein neues zu ersetzen. Wir warten schon lange darauf“, stellt die sportpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und stv. Vorsitzende der Bonner SPD, Gabi Mayer, fest. „Der Komfort für die Nutzerinnen und Nutzer der Bäder wird sich deutlich erhöhen. Zudem haben sich auch die gesetzlichen Anforderungen an Kassensysteme verändert. Auch die Drehkreuze haben ihre besten Tage hinter sich. Ersatzteile sind für sie nicht mehr zu bekommen, sagt die Verwaltung. Insgesamt sind dies gute Gründe, ein neues System anzuschaffen und einzusetzen.“ Durch den im neuen System integrierten Webshop lasse sich zudem über eine neue Tarifstruktur bei den Eintrittspreisen nachdenken. „Möglich sind dann zum Beispiel auch Saisonkarten für das Früh- oder Abendschwimmen. Zu prüfen ist auch, ob womöglich auch die Saisonkarten der Fördervereine über dieses System vertrieben werden können. Das würde bei den ehrenamtlich arbeitenden Fördervereinen zu deutlichen Entlastungen führen“, betont Gabi Mayer.

 

31.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn

Ulrich Kelber: Bonn erhält über 17 Mio. für die Sanierung von Schulen

 

Bonn erhält 17.366.415 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt sind für dringend erforderliche Sanierungen an Schulen vorgesehen. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen“, erläutert Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, die im Juni im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

 

30.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Bonner Bezirksfraktion bestätigt Vorsitzenden Herbert Spoelgen

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 28. August Herbert Spoelgen einstimmig als Vorsitzenden bestätigt. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Sabrina Lipprandt ebenfalls einstimmig gewählt. „Die Wahlergebnisse zeugen vom großen Vertrauen, das uns entgegengebracht wird, und dafür bedanke ich mich auch im Namen meiner neuen Stellvertreterin bei meiner Fraktion“, freut sich Herbert Spoelgen.

„Ebenfalls diskutiert und einstimmig beschlossen haben wir unsere Unterstützung für Brigitta Poppe als neue Bonner Bezirksbürgermeisterin. Wir haben dies am Anfang der aktuellen Wahlperiode mit den Grünen so vereinbart und halten dies auch heute noch für logisch und sinnvoll“, so Herbert Spoelgen. Zudem nominiere die SPD-Fraktion Jochen Reeh-Schall für das Amt des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters. „Auch nachdem Helmut Kollig als Bezirksbürgermeister ausscheidet, ist es unser Anspruch an der Repräsentation des Stadtbezirks beteiligt zu sein. Jochen Reeh-Schall ist dafür die richtige Person. Ich hoffe daher, dass auch die anderen Fraktionen unsere Nominierung unterstützen.“

 

25.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn-Hardtberg

Kelber: Wirtschaftlicher Erfolg ermöglicht Investitionen

 
 

Meine Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2017, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr
Aktionsstand in Duisdorf
Ort: Treffpinkt: Am Schikshof Duisdorf, vor dem Rewe Center

23.09.2017, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr
Wahlkampftreffen auf dem Brüser Berg
Ort: Treffpunkt: Edisonallee 1, Brüser Berg, vor Rewe City

23.09.2017, 11:00 Uhr
Aktionsstand in Lengsdorf
Ort: Treffpunkt: Im Mühlenbach 2, Lengsdorf, vor dem Edeka Markt Steilen

23.09.2017, 11:00 Uhr - 12:30 Uhr
Wahlkampftreffen in Lengsdorf
Ort: Treffpunkt: Im Mühlenbach 2, Lengsdorf, vor dem Edeka Markt Steilen

Alle Termine

Ansprechbar

Europaring 157        Telefon 0228 2494948

53123 Bonn              Mobil     0157 37227781

E-Mail    mail@gabi-mayer.de